Die Demokratie ist eine merkwürdige Sache. Alle paar Jahre das Ritual der Mitbestimmung, Wochen zuvor schon das tiefgefrorene Zahnpastalächeln von den Wahlplakaten, Colgate versus Blendamed, am Wahlsonntag geht man ins Lokal, also in eine Örtlichkeit zur Betäubung der Sinne, man wirft seine Stimme in die Urne, also in ein Behältnis zur Aufbewahrung der Asche Verstorbener und verbringt die nächsten Jahre stimmlos im namenlosen Entsetzen darüber, dass nicht alle Märchen mit „Es war einmal“ beginnen, sondern mit „Wenn ich gewählt werde“…
Wobei auch nach der nächsten Wahl sich das gleiche Spiel wiederholt, mit eskalierender Tendenz, erst große Versprechen und gewaltige Lösungskompetenzvortäuschungskompetenz und dannach hätten auch die Teletubbies eine Regierung bilden können, es wäre wahrscheinlich auf das Gleiche hinausgelaufen.
Es gilt das Mehrheitsprinzip, also, wenn fünf Wölfe und ein Schaf darüber abstimmen, was es zum Mittagessen gibt…
Die vorher gemachten Versprechen sind bis dahin noch um einiges größer geworden, die Diskrepanz zwischen den schönen Worten und den Taten noch krasser, der Wutpegel noch höher, aber das Schaf, das ist wirklich schmackhaft gewesen..
Vielleicht verirrt man sich beim allabendlichen Zeittotschlagen vor dem Fernsehapparat in eine Satiresendung, in dem ein damaliger bajuwarischer Ministerpräsident einem Kabarettisten erklärt: „Es ist ganz so, wie sie sagen, diejenigen, die gewählt wurden, die haben nichts zu sagen, und diejenigen, die das Sagen haben, die wurden nicht gewählt.“
Da blieben selbst dem Kabarettisten die Worte weg...
Was ist das eigentlich: Demokratie? Die Herrschaft des Volkes, so sagt man. Wobei das Volk ja keine Wesenheit im individuellen Sinne ist, sondern eine Ansammlung von Individuen, die zu einem Kollektiv zusammengefasst sind. Dieses Kollektiv darf sich von den Wahlplakaten den vermeintlichen Erlöser, bzw. das kleinere Übel heraussuchen.
Wer die sozialen Netzwerke beobachtet, kommt nicht umhin, festzustellen, dass es sehr viele Dummköpfe in dieser Welt gibt. Und diese dürfen alle wählen. Immerhin hat die Hälfte der Menschheit einen Intelligenzquotienten unter dem Durchschnitt. Wie also kann man erwarten, dass ausgerechnet die Mehrheit wisse, was richtig und was falsch sei?
Die Mehrheit weiß es nicht und zumeist sind sogar die Experten ratlos. Wer die Tragweite der Herausforderungen verstanden hat, hält sich zurück, wissend, wie problematisch eventuelle Rezepturen sein können, zumeist hat man nur die Wahl zwischen mehreren unschönen Optionen. Das Heil verkünden diejenigen, die nur begrenzten Einblick haben, am lautesten sind diejenigen, die den Kontakt zur Wirklichkeit vollständig verloren haben.
Zugehört wird demjenigen, der am meisten Lärm macht, der meisterhaft versteht, wie die Emotionen der Zuhörerschaft zu bedienen sind. Ob die Rezepturen sinnvoll sind oder ob sie vom Regen in die Traufe führen, das ist zweitrangig.
Zumeist setzt sich der Seifenblasenverkäufer gegen die differenzierte Auseinandersetzung mit Sachfragen durch, die prächtige Illusion gegen den Sachverstand, die Erregung der Masse gegen die Intelligenz. Wie gesagt: Lösungskompetenzvortäuschungskompetenz...
Die Kandidaten, kaum sind sie an der Macht, werden ohnehin sehr schnell ihre Wahlversprechen der Vergessenheit übergeben und die aktuellen Maßnahmen als „alternativlos“ bezeichnen. Was besonders gut funktioniert, wenn die Maßnahmen das krasse Gegenteil der abgegebenen Wahlversprechen sind, wenn Militäreinsätze von bekennenden Pazifisten durchgesetzt werden, Sozialabbau von Sozialisten, die Abschaffung tradierter Werte von Konservativen. Als Wähler ballt man anschließend die Faust in der Tasche, man schwört sich, nie wieder zu so einer Wahl zu gehen und sucht sich vier Jahre später dann doch wieder das vermeintlich kleinere Übel aus.
Man meint, klüger geworden zu sein, oder der Wähler würde klüger, oder wir alle würden klüger, allerdings wird die Klugheit von Argumenten allenfalls Einzelne, aber keinesfalls die Massen für eine Sache gewinnen. Und es kann immer nur ein kleiner Teil der Wählerschaft sein, der überhaupt in der Lage ist, die Folgen einer Wahlentscheidung abzuschätzen. Bücher über politische Fragen werden nur von wenigen gelesen, die Boulevardpresse von der Majorität. Es bleibt dem Zufall überlassen, oder einem Heer von Meinungsmachern, in welche Richtung Mehrheiten tendieren.
Es spielt in den Demokratien die Psychologie der Masse nach Gustave Le Bon eine wesentliche Rolle, nicht die Vernunft regiert, sondern die Emotion, die sich mit rührseligen Geschichten und mit bunten Bildern schüren lässt. Mit Argumenten und Fakten gewinnt man nur Wenige, mit flotten Sprüchen und bunten Bildern und der Vision vom Wunderland gewinnt man die Massen. Der kesse Spruch sticht die durchdachte Analyse. Alternativ die Einschüchterung durch dem unmittelbar bevorstehenden Untergang, in den letzten Jahren durften wir ja hinreichend Erfahrungen sammeln mit den düsteren Vorhersagen eines Massensterbens durch eine Erkältungskrankheit sowie dem Klassiker Klimaapokalypse, dem drohenden Weltkrieg und dem unmittelbar bevorstehenden Ende der Welt. Anschließend gebiert der Berg allenfalls eine Maus, das Steuermelkvieh ist erleichtert, noch am Leben zu sein und die Angstpropaganda geht mit einer neuen Geschichte weiter... Widerspruch wird es nur wenig geben, denn wir befinden uns in einem Konformitätswettlauf, ab einem bestimmten Punkt werden Fragen nicht mehr gestellt, denn diese wären das Ende einer Politikerkarriere.
Angesichts der tatsächlichen Herausforderungen müsste ein Entscheider eigentlich ziemlich ratlos sein, doch darf der dies nicht zugeben, nicht einmal sich selbst gegenüber, sondern er muss überzeugend wirken, er muss an seine Rezepturen glauben, er muss eben glauben und kann nicht wissen, denn wer wissen will, der muss den Zweifel zulassen und wer zweifelt, der überzeugt niemanden. Um führen zu können, da darf man sich das alles nicht erlauben, man muss eine Sicherheit vortäuschen, die niemand, der noch einigermaßen bei Verstand ist, noch haben kann...
Vielleicht sollte die Frage vielleicht lauten: “Leben wir in einer Demokratie und ist damit alles in Ordnung?“, sondern man sollte vielleicht eher fragen: „Kann der Staat gezähmt werden und wenn ja, wie? Gibt es Verfallserscheinungen einer Demokratie, die allmähliche Korrumpierung der Institutionen, die überhandnehmende Rückgraterweichung in der Gesellschaft. Die Stromlinienförmigkeit der allermeisten Volksvertreter. Die verbreitete Weigerung, hinzuschauen, dieses „Jeder weiß es, keiner sagt etwas“...
Der Begriff „Demokratie“ ist im allgemeinen Bewusstsein mit gewissen Vorschusslorbeeren versehen, man sagt „Demokratie“, wenn man Begrenzung der Staatsmacht, also Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Unschuldsvermutung, Schutz des Eigentums, Unversehrtheit der Person meint. Eine Wahldespotie wäre immer noch eine Despotie, selbst wenn diese durch Stimmzettel legitimiert wäre. Es geht also um gewisse Schutzmechanismen, um rote Linien gegenüber den Begehrlichkeiten der Staatsmacht. Diese würde, ließe man sie gewähren, sich über kurz oder lang, sich jeden Lebensbereich aneignen und das öffentliche Leben ersticken.
Das Innehaben der Macht verändert den Machthaber. Deswegen gibt es in vielen Ländern eine Begrenzung der Amtszeiten. Sieht man Parteien als Weltanschauungsgemeinschaften, so beginnt die Erosion der Gedankengebäude, in dem Augenblick, in dem die Kontrolle über den Staat übernommen wird. Vorher bedurfte es der Argumente, der Auseinandersetzung mit der Gegenposition. In der Spitzenposition angelangt ist man vorwiegend von Speichelleckern umgeben und dieser Umgang wirkt ungemein verdummend.
Eigentlich ist die Macht eines Staatschefs lediglich die Simulation von Macht, man verfügt über die Befugnis, nach unten zu treten, den Geldgebern gegenüber allerdings muss man sich gefügig erweisen. Die Bedienung der Schulden hat Vorrang vor dem Allgemeinwohl und auch deswegen sind sämtliche Wahlversprechen mit Amtsantritt Makulatur. Ob die USA wieder einmal einen Krieg anzettelt oder nicht, das entscheidet nicht der Präsident, sondern dessen Vorgesetzte. Die mächtigste Marionette der Welt hat hier zu gehorchen...
Da stellt sich die Frage, haben wir es mit Betrügern zu tun, haben die Machthaber vielleicht nicht wirklich Macht?
Wer ein Amt übernimmt, der übernimmt auch die Altlasten, die Schulden. Mit allergrößter Wahrscheinlichkeit ist ein Staatschef Konkursverwalter einer Pleiterepublik, er kann allenfalls den Gerichtsvollzieher ein wenig vertrösten, kann ein wenig auf Zeit spielen. Der Finanzminister befindet sich in einem Dilemma, einerseits müsste er sparen, um sich den Handlungsspielraum zu erhalten, andererseits muss er Schulden machen, denn das Geldsystem basiert auf Verschuldung, jeder Geldschein ist nichts als ein Schuldschein, würden die Schulden einmal tatsächlich beglichen werden, dann verschwänden ebenso auch die Guthaben aus dieser Welt. Man hat also nur die Wahl zwischen Pest und Cholera, zwischen Ebola und Typhus, man kann mittels Sparsamkeit die Wirtschaft abzuwürgen oder mittels Verschwendung die Währung schleichend zu entwerten und sich mehr und mehr zur Geisel der Geldgeber zu machen.
Beim Konflikt zwischen den Interessen der Geldgeber und denen der Wähler hat das Geld den Vorrang, die Gläubiger haben die Macht, die Personen, die auf den Wahlzetteln gestanden hatten, die sind allenfalls Erfüllungsgehilfen.
Also hier der Blick auf das liebe Geld. Sowohl die Aktiva wie auch die Schulden sind Falschgeld und es muss alles getan werden, um das Vertrauen in diesen Schwindel zu erhalten. Ansonsten hat man sehr schnell das etwas zweifelhafte Vergnügen, für sein Frühstücksei einige Milliarden berappen zu dürfen…
Seit 1971 haben wir eine Weltleitwährung, die durch nichts gedeckt ist als durch die Gewaltandrohung gegen jeden, der den Dollar nicht annehmen will. Vorher gab es die Golddeckung, bis ein europäisches Land mit einer Schiffsladung Dollarnoten vor Amerikas Ostküste erschien und das Papiergeld gegen Goldbarren zu den zugesagten 35 Dollar die Unze eintauschen wollte, Für Herrn Nixon war das ein schlechtes Geschäft gewesen und es hätte wohl zum Absturz der USA ins Nirwana geführt, wenn andere Länder diesem Beispiel gefolgt wären. Unser Geld ist ein Schneeballsystem und so manche militärische Maßnahme resultiert aus der Notwendigkeit, die Illusion aufrecht zu erhalten, unsere bunten Papierchen sowie die Nullen und Einsen auf irgendwelchen Rechnern würden irgendwelchen Wert verkörpern.
Und wäre es anders, würden wir mit werthaltigem Geld, welcher Art auch immer handeln, wer weiß, wer dann der Habenichts wäre und bei wem sich der ganze Reichtum ansammeln würde?
Das Enfant terrible der Wirtschaftswissenschaften, Hans Hermann Hoppe, bezeichnet die Demokratie mit viel Unterhaltungswert als „Wettbewerb der Gauner“ und er spart dabei nicht mit deftigen Worten, er propagiert eine Gesellschaftsordnung auf Privatrecht, also gänzlich ohne Staat, was in dieser Extremversion womöglich den Regen durch die Traufe ersetzen könnte, aber die Frage, für welche Bereiche soll der Staat zuständig sein und für welche nicht, ist der demokratisch verfasste Staat so harmlos, wie er behautet, die hat durchaus ihre Berechtigung. Sollte vielleicht nach der Trennung von Staat und Religion nicht auch Staat und Kultur, Staat und Wirtschaft, voneinander separiert werden? Muss es wirklich der Staat sein, der die Kinder erzieht, der das Geld herausgibt, der entscheidet, wie die Menschen miteinander umzugehen haben, welchen Sprachgebrauch sie pflegen und welchen Vorurteilen sie sich hingeben? Geht das alles den Staat wirklich etwas an? Braucht es tatsächlich für alles und jedes irgendwelche Verordnungen und das nötige Personal, diese auch umzusetzen? Schafft nicht dieses „eine Regel für alle“ nicht auch ein Übermaß an Mediokrität, bedeutet nicht die gutgemeinte endlose Kette an staatlichen Interventionen den schleichenden „Weg in die Knechtschaft“?
Ist vielleicht die Selbstbescheidung der Staatsmacht nicht mindestens ebenso wichtig wie die Möglichkeit, den einen Protagonisten mittels Stimmzettel durch einen anderen zu ersetzen? Würde es vielleicht ein dem Ersticken nahes Gemeinwesen zu neuem Leben erwecken, wenn der Staat sich einfach heraushielte, wenn er seine Bürger schlicht und einfach in Ruhe ließe. Wenn er nicht mehr die „Lufthoheit über den Kinderbetten“ (Olaf Scholz) für sich beanspruche? Nicht mehr die Definitionshoheit, was richtig und was falsch wäre. Haben Politiker, ob gewählt oder nicht, wirklich das Recht, einem zu sagen, wie man zu leben hat? Ist es in Interesse des Bürgers, dass ein Bundeskanzler, ein Bundesrat, ein amerikanischer oder russischer Präsident, sich in das eigene Dasein einmischt?
Vielleicht sollte man sich von der Idee, der Staat könne und solle verantwortlich sein für alles und jedes, für unser aller Lebensglück, so langsam verabschieden. Diese Erwartung verleiht dem Staat eine Macht, die den Missbrauch herausfordert.
Der Staat kann nur geben, was er vorher genommen hat, er kann, demokratisch oder nicht, weder Glück noch Wohlstand noch Kultur schaffen und schon gar nicht ein schlüsselfertiges Paradies aufstellen, so sehr er sich auch bemüht. Er kann im besten Fall nicht allzu viel Schaden anrichten, mehr kann und sollte man auch von ihm nicht erwarten. Vielleicht findet das Leben nicht wegen der Politik statt, sondern trotz derselben…
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